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Was ist schiefgelaufen? Das Aktionsbündnis gegen die Pferdesteuer zur Normenkontrollklage

Seit Dezember 2014 liegt das Ergebnis der Klage von 9 Pferdehaltern und einem Reitverein gegen die Pferdesteuersatzung in Bad Sooden-Allendorf vor. Alle sollen zahlen müssen.

Alles falsch gemacht?

Natürlich ist das Entsetzen bei den Pferdeleuten groß. Sehr viele haben auf das Oberverwaltungsgericht Kassel vertraut. Umso verständlicher ist jetzt die Verzweiflung der Pferdefreunde. Und auch Vorwürfe sind zu hören: Ihr habt alles falsch gemacht! Nichts hat genützt, warum sollen wir jetzt noch auf Euch hören?

Darauf möchten wir hiermit antworten:

In den letzten drei Jahren haben wir unermüdlich diskutiert, aufgeklärt und Schützenhilfe geleistet. Wir haben über alle Pferdemedien informiert und über unsere Webseiten. Wir haben außerdem neben den Reiterverbänden starke Partner, wie den Bund der Steuerzahler, den Bauernverband, den DOSB und die IHK gewonnen.

In drei Jahren konnte in über 200 Gemeinden die Einführung einer Pferdesteuer VERHINDERT werden. Wir sind absolut sicher, hätten wir nicht verbandübergreifend so gekämpft, u.a. durch die gewaltige Petition und viele andere Aktionen, gäbe es in Hessen längst flächendeckend eine Pferdesteuer. Ja, es waren auch Aktionen dabei, die wir so heute nicht mehr durchführen würden. Das geben wir auch deshalb zu, damit andere diese Fehler nicht wiederholen.

Karten auf den Tisch!

Wir werden nahezu überrannt von Pferdeleuten, die große Aktionen starten wollen oder bereits in Angriff genommen haben. Wir möchten davor warnen und bitten darum, uns das nötige Vertrauen entgegen zu bringen, damit wir weitere Aktionen planen können. Wir haben mit den Verbänden in einem Strategiegespräch die weitere Vorgehensweise abgestimmt. Die Umsetzung ist angesichts des für uns schlechten Ergebnisses aus Kassel aber schwieriger als ursprünglich gedacht. Wir brauchen Zeit! Es müssen viele Gespräche geführt werden, die auch für unsere Aufklärungsarbeit unerlässlich sind.

Darüber hinaus müssen mehrere Pläne durchgeprüft werden, denn wir müssen (!) vermeiden, Unbeteiligte in Schwierigkeiten zu bringen. An unseren Planungen sind daher nicht nur Verbandvertreter, sondern auch Juristen beteiligt.

Warum tun wir das? Werden wir durch die Verwaltungswege möglicherweise manövrierunfähig oder starr? Nein! Wir haben uns bereits im wütenden Aktionismus versucht und wir haben daraus gelernt.

Wir wollen und müssen reagieren und wir wissen, dass wir trotz Kassel gute Chancen haben, die Pferdesteuer in vielen Gemeinden zu verhindern. Bis der Plan steht, brauchen wir JEDEN Pferdefreund, vor allem aber die in den Schutzschirmgemeinden. Für diese Aktiven gibt es einen Maßnahmeplan, den wir auf Anfrage zur Verfügung stellen und der auch für politische Laien gut verständlich ist. Er ist über das Forum hier auf propferd.org (kostenlose Anmeldung erforderlich) abrufbar. Hier besteht auch die Möglichkeit, außerhalb von Facebook Fragen zu stellen. Sobald die weiteren Pläne spruchreif sind, werden wir berichten.

Das Aktionsbündnis APP e. V.

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